- Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlasse und Bekanntmachungen sowie Entscheidungen und amtlich verfasste Leitsätze zu Entscheidungen und
Impressum
Herausgeber
Arbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen der
obersten Landesbehörden des Freistaates Bayern – AGSV Bayern –
Postanschrift:
Vorsitzender Wolfgang Kurzer
Finanzamt Nürnberg-Nord
Kirchenweg 10
90419 Nürnberg
Telefon: 089 2306-2751
E-Mail: wolfgang.kurzer@stmfh.bayern.de
Redaktion und verantwortlich für den Inhalt:
Heidi Stuffer
Hauptschwerbehindertenvertretung der schwerbehinderten Menschen im nicht richterlichen Dienst beim Bayerischen Staatsministerium der Justiz
Postanschrift:
Heidi Stuffer
Amtsgericht München
Pacellistraße 5
80315 München
Telefon: 089 5597 3303
E-Mail: heidi.stuffer@ag-m.bayern.de
Namentlich gekennzeichnete Internetseiten und Beiträge geben die Auffassungen und Erkenntnisse der genannten Personen wieder.
Technische Betreuung:
Stiftung Pfennigparade
E-Mail: info@pfennigparade.de
Nutzungsbedingungen:
Texte, Bilder, Grafiken sowie die Gestaltung dieser Internetseiten können dem Urheberrecht unterliegen.
Nicht urheberrechtlich geschützt sind nach § 5 des Urheberrechtsgesetz (UrhG)
- andere amtliche Werke, die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, mit der Einschränkung, dass die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 UrhG entsprechend anzuwenden sind.
Als Privatperson dürfen Sie urheberrechtlich geschütztes Material zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch im Rahmen des § 53 UrhG verwenden. Eine Vervielfältigung oder Verwendung urheberrechtlich geschützten Materials dieser Seiten oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist nur mit unserer Einwilligung gestattet. Diese erteilen auf Anfrage die für den Inhalt Verantwortlichen. Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden sind mit Quellenangabe allgemein gestattet.
Weiterhin können Texte, Bilder, Grafiken und sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Auch über das Bestehen möglicher Rechte Dritter geben Ihnen die für den Inhalt Verantwortlichen nähere Auskünfte.
Haftungsausschluss:
Alle auf dieser Internetseite bereitgestellten Informationen haben wir nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Eine Gewähr für die jederzeitige Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen können wir allerdings nicht übernehmen. Ein Vertragsverhältnis mit den Nutzern des Internetangebots kommt nicht zustande.
Wir haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung dieses Internetangebots entstehen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Schadsoftware oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.
Falls im Einzelfall erforderlich: Der Haftungsausschluss gilt nicht für Informationen, die in den Anwendungsbereich der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie (Richtlinie 2006/123/EG – DLRL) fallen. Für diese Informationen wird die Richtigkeit und Aktualität gewährleistet.
Links:
Die AGSV Bayern ist nur für die eigenen zur Nutzung bereitgehaltenen Inhalte nach den einschlägigen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch diese externen Links ermöglichen wir lediglich den Zugang zur Nutzung fremder Inhalte nach § 8 Telemediengesetz. Für die fremden Inhalte sind wir nicht verantwortlich. Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten haben wir diese fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Wir können diese fremden Inhalte aber nicht ständig auf Veränderungen überprüfen. Daher können wir auch keine Verantwortung für die Inhalte und die Verfügbarkeit derselben auf Webseiten anderer Anbieter übernehmen, die über externe Links unseres Informationsangebotes erreicht werden. Wir distanzieren uns ausdrücklich von allen Inhalten, die möglicherweise straf- oder haftungsrechtlich relevant sind oder gegen die guten Sitten verstoßen. Sobald wir feststellen oder darauf hingewiesen werden, dass ein konkretes Angebot, zu dem wir einen Link bereitgestellt haben, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden wir den Verweis auf dieses Angebot unverzüglich aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen anderer Anbieter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Webseite, auf welche verwiesen wird.