Das BTHG vom 23. Dezember 2016 ist im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2016 Teil I Nr. 66, ausgegeben am 29. Dezember 2016 auf Seite 3234 ff veröffentlicht worden. Artikel 2 des Gesetzes (Seiten 3307 bis 3309) enthält das Übergangsrecht zum Jahr 2017 und ist zum 30. Dezember 2016 in Kraft getreten. Dieses Übergangsrecht ändert inhaltlich die entsprechenden Paragrafen des Neunten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB IX), ohne bereits die Nummernfolge der Paragrafen zu ändern; diese Änderung erfolgt dann ab 2018 unter Beibehaltung des Inhalts; das Bundesministerium für Arbeit und Soziales informiert hierzu unter …

Gesetzentwurf mit BegründungPDF, nicht barrierefrei herunterladen (2 MB) Bundesteilhabegesetz in der Diskussion – Gespräch mit Frau Dr. Astrid Freudenstein (MdB)PDF, nicht barrierefrei herunterladen (129 KB) Stärkung der Schwerbehindertenvertretung – Gespräch mit Staatssekretär HintersbergerPDF, nicht barrierefrei herunterladen (364 KB) Teilhabe ermöglichen – Das Bundesteilhabegesetz inklusionsorientiert umsetzen: Kemptener Erklärung der bayerischen Beauftragten der Kommunen und der Beauftragten der Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung vom 21.05.2017PDF, nicht barrierefrei herunterladen (230 KB)

Übersicht über wesentliche Änderungen im SGB IX durch das Bundesteilhabegesetz im Jahr 2018 (Nr. 3 Buchst. c)

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